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Europäische Blockupy-Aktionskonferenz

Blockupy plant Proteste für 2014

Daniel Gast/pixelio.de

Blockupy 2014 rückt näher: In Frankfurt treffen sich hunderte Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa zu einer Aktionskonferenz. Im Fokus des Widerstands soll die Eröffnung der neuen EZB stehen.

Esther StoschDie Eröffnung des EZB-Neubaus soll im Fokus der Proteste stehen

„Gegen das europäische Spardiktat, gegen das Kommando der EU-Troika, für Widerstand über alle Ländergrenzen hinweg, für echte Demokratie," dafür wollen sich die Teilnehmer des Blockupy-Bündnisses einsetzen. Aus ganz Deutschland und 15 verschiedenen Ländern kommen sie nach Frankfurt am Main, um die Blockupy-Proteste des kommenden Jahres zu planen. Bei der Aktionskonferenz wollen sie sich aber auch über die verschiedenen Erfahrungen von Protest und Widerstand in Hinblick auf den Aufbau eines anderen Europas austauschen.

Europäische Finanzpolitik steht im Mittelpunkt

Die europäische Finanzpolitik steht gleich doppelt im Mittelpunkt: Denn auf der einen Seite soll die Eröffnung des EZB-Neubaus 2014 im Fokus der Proteste stehen. Auf der anderen Seite findet parallel zur Aktionskonferenz auch die „Euro Finance Week“ in Frankfurt statt, das größte Branchentreffen der Finanz- und Versicherungsindustrie in Europa. 

Zu den Gästen gehören unter anderem Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. „Was sie dort beschließen, richtet sich gegen die Interessen der Bevölkerung in Europa: Die Menschen brauchen eine gute Gesundheitsversorgung und Arbeit, von der sie leben können“, erklärte Christian Linden vom Organisationsteam der Aktionskonferenz gegenüber der jungen welt. Deshalb ruft das Bündnis zu Protesten auf und beginnt die eigene Konferenz mit einer Lärmdemo gegen „Euro Finance Week“. Draghi hingegen warb laut Handelsblatt auf der Konferenz für Verständnis aus europäischer Perspektive: „Es ist wichtig zu verstehen, dass die Zinsen so niedrig sind, weil die Konjunktur so schwach ist." Würde die EZB die Leitzinsen erhöhen, könnte das die Konjunktur schwächen und dazu führen, dass Menschen ihre Arbeit verlieren.

Einfluss von Banken auf Weltwirtschaft wichtiges Thema für Kirche

Die Frankfurter Pröpstin Gabriele Scherle kennt beide Seiten. Sie stimmt den Demonstranten grundsätzlich zu: „Ich bin dankbar, dass diese Gruppe das Thema wieder in die Öffentlichkeit bringt.“ Nur mit der Form des Protests kann sie sich nicht ganz anfreunden. Sie wünscht sich nicht nur Blockanden, sondern echte Veränderungen in der Bankenwirtschaft. Und sie weist darauf hin, wer die wahren Schuldigen sind: „Ich würde immer unterscheiden, zwischen Menschen, die in den Banken arbeiten, und dem Bankensystem selber. Da liegt das Problem.“

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