Herbstsynode 2016
Neuer Kirchen-Haushalt mit Problemanzeigen
EKHN/Rahn
Haushaltsplan der hessen-nassauischen Kirche
23.11.2016
vr
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Hans GentheOberkirchenrat Thomas Striegler auf der Synode
Frankfurt a.M., 23. November 2016. Die Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat am Mittwochmittag in Frankfurt am Main die Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr eröffnet. Die Abstimmung ist für Freitag vorgesehen. In der Bankenstadt diskutieren die 140 Delegierten bei der Herbsttagung über den rund 595 Millionen Euro Gesamtaufwendungen umfassenden Etat für das kommende Jahr (2016: 578 Millionen Euro).
Den größten Anteil an den Steigerungen machen dabei die direkt durch die EKHN abgewickelten Personalkosten aus, die sich um 13,5 Millionen auf 227 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht haben. Der Haushalt geht für 2017 von 505 Millionen Euro Einnahmen durch die Kirchensteuer aus. Im noch laufenden Jahr wird nach vorläufigen Berechnungen erstmals seit 2004 der Ansatz für die Kirchensteuern unterschritten. Prognostiziert waren 495 Millionen Euro Einnahmen (2015: 494 Millionen Euro im Ergebnis). Nach derzeitigem Stand liegen die Einnahmen elf Millionen Euro unter Plan. Der hessen-nassauische Finanzdezernent und Leiter der Kirchenverwaltung der EKHN, Heinz Thomas Striegler, hofft jedoch durch noch ausstehende Nachzahlungen von Kirchensteuern bis zum Ende des Jahres auf eine schwarze Null im Haushalt 2016.
Kirchensteuern mit „Seitwärtsbewegung“
Bei seiner Einbringungsrede vor der Kirchensynode bezeichnete Striegler den aktuellen Etat als einen „Haushalt mit ersten Problemanzeigen“. So stagnierten inzwischen die Kirchensteuereinnahmen und bewegten sich deutlich „seitwärts“. Die Entwicklung der Kirchensteuern hinke weit hinter der der staatlichen Steuern zurück. Als einen Grund dafür sieht Striegler den Rückgang der Mitgliederzahlen. Hinzu kämen steigende Verpflichtungen durch die Altersversorgung. So stiegen sie etwa bei der EKHN in den kommenden vier Jahren von derzeit 35 Millionen auf über 43 Millionen an. Zugleich ließen die Erträge durch zurückgehende Zinsen immer öfter zu wünschen übrig. Striegler: „Die Altersversorgungssysteme ächzen unter der Last. Der fehlende Zins reißt immer größere Lücken.“
Kritik an Zinspolitik der EZB
Der Finanzdezernent kritisierte deshalb auch die derzeitige Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. Striegler: „Diese Zinspolitik trifft die Sparer, die heute Konsumverzicht üben, um für das Alter vorzusorgen und belohnt alle, die Schulden haben oder machen können.“ Dies führe in eine Inflation bei den Preisen für Sachwerte, insbesondere Immobilien. Wer bereits Eigentümer sei, könne sich über gestiegene Werte freuen. „Wer sich aber als Durchschnittsverdiener in Deutschland den Traum vom kleinen Eigenheim erfüllen möchte, der hat es in vielen Regionen heute ungleich schwerer“, so Striegler.
Ab 2018 neue Sparauflagen geplant
Für 2018 kündigte Striegler ein neues Einsparkonzept in der EKHN an. Es sieht zunächst ein jährliches Volumen von zehn Millionen Euro vor und soll bis zum Frühjahr vorliegen. Striegler mahnte, dass dies aber nicht ausreichen werde, um die erwartete „Verschärfung der Haushaltssituation“ jenseits von 2020 auszugleichen. Schon für 2021 prognostiziert er ein negatives Ergebnis von 14 Millionen Euro, bis zum Jahr 2023 sogar von 23 Millionen Euro, wenn der bisherigen Planungen ohne Änderung fortgeschrieben würden.
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